한미자유무역협정(FTA)과 경쟁정책 국제화의 관련성에 관한 검토

Abstract

Mit dem weiteren Anstieg des Welthandels werden internationale grenzüberschreitende Wettbewerbsbeschränkungen vermehrt auftreten. Internationale Wettbewerbsbeschränkungen ergeben sich nicht nur aus vielfältigen privaten Wettbewerbsbeschränkungen, sondern auch aus nationalegoistischer Wettbewerbs- und Handelspolitik, d.h. dass Wettbewerbsbeschränkungen inländischer Markteilnehmer im Ausland toleriert werden, so dass negative Externalitäten entstehen. Staaten, die sich vor diesen negativen Externalitäten schützen wollen, müssen ihr Wettbewerbsrecht extraterritorial anwenden. Sie rufen dadurch Extraterritorialitätskonflikte mit denjenigen Staaten hervor, von deren Territorium die grenzüberschreitenden Wettbewerbsbeschränkungen ausgehen.

Angesichts dieser Extraterritorialitätskonflikte wurde die Diskussion hervorgerufen, ob die Wettbewerbsfreiheit auf den Weltmärkten durch die verstärkte Kooperation nationaler Wettbewerbsbehörden und die Anwendung nationalen Wettbewerbsrechts auf internationale Wettbewerbsbeschränkung- en ausreichend geschützt werden kann oder ob es der Etablierung einer eigenständigen supranationalen Wettbewerbspolitik oder Wettbewerbsordnung bedarf. Um die gegenwärtigen wettbewerbsrechtlichen Probleme zu lösen, können verschiedene Lösungsanstze auch parallel verfolgt werden. Neben Anwendung der verstärkten Kooperation zwischen nationalen Wettbewerbsbehörden für internationale Wettbewerbsbeschränkungen könnte eine Vereinheitlichung nationaler Wettbewerbsgesetze auf plurilateraler Ebene ergänzend angestrebt werden.

Das Ziel, mit einer Vereinheitlichung der Wettbewerbsordnungen die Probleme internationaler Wettbewerbsbeschränkungen zu lösen, ist aus vielen Gründen wie Schwierigkeit der Realisierung, Absenkung des Schutzniveaus etc. derzeit nicht realistisch. Also eine Weiterentwicklung für die Wettbewerbspolitik im Zeitalter der Globalisierung sollte auf der Basis des bewährten gegenwärtigen Systems angestrebt werden. Zuerst sind dafür die Verbesserung und die Ausweitung der Kooperationen zwischen den Kartellbehörden anzustreben. In diesem Zusammenhang die Korea-US FTA hat eine wichtige Bedeutung als ein Instrumenatarium der Kooperationen zwischen den Kartellbehörden. Ergänzend zu dieser Etablierung der Korea-US FTA könnte die Abkommen über die Anwendung ihrer Wettbewerbsregeln zwischen Korea und den USA geschlossen werden. In diesem Zusammenhang ist zuerst darin, dass Wettbewerbshörden Ermittlungshandlungen zum Schutz ausländischer Märkte vornehmen dürfen und unter bestimmten Voraussetzungen die Amtshilfe z.B. "positive comity-Prinzips', Anzeigepflichten, Informationsaustausch, Schutz vertraulicher Informationen durchführen müssen. Gleichzeitig sollte zur Lösung der gegenwärtigen internationalen Wettbewerbsprobleme die einige koreanischen Wettbewerbsregeln als Verfahrensrecht im Rahmen der Korea-US FTA verbessert werden.